Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeine Regelungen

  1. Das Landesinstitut für Schule und Lehrkräftebildung Brandenburg (LIBRA) bietet Schulleitungsmitgliedern und Lehrkräften (im folgenden Nutzer) die Möglichkeit auf der Website https://iris-schule.meinlibra.de (im Folgenden IRIS Schule) Instrumente zur schulinternen Evaluation und Reflexion gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
  2. Das Institut für Schulqualität ermöglicht für jede in Brandenburg bestehende Schule einen Schulzugang zur Nutzung des Angebots. Dieser Schulzugang ist für die im Schulportal als Schulleitung gekennzeichnete Person über den Single Sign On zugänglich. Für eine eindeutige Zuordnung werden die Datenmerkmale Schulnummer und Kennzeichnung als Schulleitung an IRIS Schule übermittelt. Bei einem Wechsel der Schulleitung wird der Account der neuen Schulleitung zugewiesen.
  3. Lehrkräfte, die keine Schulleitungsfunktion innehaben, können das Portal ebenfalls nutzen. Ihnen steht das Portal zur Verfügung, um Umfragen in von ihnen betreuten Gruppen (z.B. Klasse oder Kurs) durchzuführen. Das Portal darf nur mit Zustimmung der Schulleitung für Umfragen, die über diesen Umfang hinausgehen, verwendet werden. Das betrifft insbesondere solche Umfragen, in denen das Kollegium, Eltern und externe Personen befragt werden.
  4. Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem LIBRA und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die vom LIBRA auf der o.g. Website angebotenen Leistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese vom LIBRA schriftlich bestätigt werden. Mit Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an.
  5. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden auf der Website https://iris-schule.meinlibra.de mitgeteilt. Die Annahme dieser Änderungen wird erst nach aktiver Zustimmung wirksam.

§ 2 Leistungen des LIBRA

  1. Das LIBRA stellt Schulleitungen und Lehrkräften aus dem Land Brandenburg auf der Website https://iris-schule.meinlibra.de kostenlos Selbstevaluationsinstrumente zur Verfügung.
  2. Das LIBRA bietet diese Instrumente unbeschränkt zum Zwecke der schulinternen Evaluation und Reflexion an.
  3. Das LIBRA stellt auf der Webseite https://iris-schule.meinlibra.de Handreichungen zum Einsatz der Instrumente zur Verfügung.
  4. Das LIBRA sichert die korrekte Verarbeitung der Befragungsdaten und die vertrauliche Bereitstellung von Befragungsergebnissen für den jeweiligen Nutzer zu.

§ 3 Teilnahmebedingungen 

  1. Der Nutzer verpflichtet sich, bei Nutzung des Angebots die vorhandenen Daten (Name der Schule, Schulform) zu überprüfen bzw. diese aktuell zu halten.
  2. Der Administrator willigt in die Verarbeitung dieser Daten ein.
  3. Der Nutzer legt selbst fest, welcher Personenkreis befragt wird und welche Instrumente in die Befragung aufgenommen werden. Der Nutzer formuliert selbstformulierte Fragen auf eine Art und Weise, die keinen Rückschluss auf ihn als Person oder seine Schule zulässt.
  4. Der Nutzer führt die erforderlichen Datenerhebungen durch. Der Nutzer hat hierbei die Rechte der Befragten zu wahren. Dies bezieht sich auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins (TANs) und Passwörtern. Darüber hinaus steht der Nutzer dafür ein, dass alle beteiligten Personen ihr Einverständnis zur Teilnahme und zum eventuellen Gebrauch der E-Mail-Adresse erteilt haben.
  5. Der Nutzer ist verantwortlich für die weitere Verwendung der Befragungsergebnisse.
  6. Die zum Zwecke der Selbstevaluation zur Verfügung gestellten Instrumente stehen unter urheberrechtlichem Schutz. Diese dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung des LIBRA weitergegeben werden.

§ 4 Daten 

  1. Der Nutzer stellt dem LIBRA alle Daten in anonymisierter Form zeitlich unbeschränkt zur Verfügung. Dies beinhaltet auch die Daten in Bezug auf selbstformulierte Fragen. Das LIBRA ist berechtigt, die Daten selbst oder durch Dritte für wissenschaftliche Untersuchungen zu nutzen. Es kann die Ergebnisse auch veröffentlichen. Rückschlüsse auf einzelne Personen oder Schulen sind ausgeschlossen. Der Nutzer stellt dem LIBRA alle Daten insbesondere zur Bildung von Referenzwerten zur Verfügung. Die Referenzwerte werden im nutzerspezifischen Ergebnisbericht zur Verfügung gestellt. Der Ergebnisbericht ist Eigentum des Nutzers bzw. der Schule, falls der Nutzer Schulleitungsmitglied ist. Die Referenzwerte können ebenfalls in allgemeinen Berichten (gesamthafte Darstellung der Referenzwerte nach Schulformen oder anderen Kriterien) vom LIBRA veröffentlicht und verbreitet werden.
  2. Falls sich Administratoren dafür entscheiden, TANs per E-Mail an die zu befragenden Personen zu schicken, so werden diese E-Mail-Adressen nach abschließender Benutzung der TAN bzw. nach Beendigung der Befragung unwiderruflich aus dem System gelöscht. Es ist keine nachträgliche Zuordnung von E-Mail-Adressen zu Befragungseingaben möglich.

§ 5 Gewährleistung und Haftung 

  1. Das LIBRA haftet nicht für Fehler am System. Es haftet ebenfalls nicht für die technische Brauchbarkeit und Leistungsfähigkeit des Systems. Die Gewährleistung für Sachmängel wird somit ausgeschlossen. Das LIBRA haftet außerdem nicht für den Verlust von Daten.
  2. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet das LIBRA nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit einer Person. Diese Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen im Sinne von § 278 BGB. Die Haftung für Folgeschäden ist im Fall der einfachen Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzungen, auf 80 Euro begrenzt.

§ 6 Fremde Inhalte, Viren 

  1. Das LIBRA macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, die üblichen Schutzmaßnahmen für einen Internet-PC einzuhalten (z.B. aktueller Virenschutz).

§ 7 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Potsdam.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.